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Legal Due Diligence: Rechtliche Risiken erkennen

Die Legal Due Diligence prüft rechtliche Risiken vor Unternehmenstransaktionen. Prüfungsbereiche und typische Findings.

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Firmium Team · · 3 min Lesezeit
Teilen: | Mit KI zusammenfassen: ChatGPT Claude Gemini

Die Legal Due Diligence (LDD) identifiziert rechtliche Risiken, die den Wert oder die Durchführbarkeit einer Transaktion beeinflussen können.

Hinweis: Dieser Artikel dient der allgemeinen Orientierung. Bei konkreten rechtlichen Fragen wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt.

Definition und Zweck

Die LDD prüft systematisch: - Gesellschaftsrechtliche Verhältnisse - Vertragliche Bindungen - Rechtliche Risiken und Haftungen - Compliance-Status

Ziel Beschreibung
Risikoidentifikation Rechtliche Risiken aufdecken
Transaktionsstruktur Optimale Struktur ermitteln
SPA-Vorbereitung Gewährleistungen formulieren
Kaufpreis Risiken einpreisen

Prüfungsbereiche

Gesellschaftsrecht

Prüfungspunkt Relevanz
Gesellschaftsvertrag Rechte, Beschränkungen
Gesellschafterbeschlüsse Ordnungsgemäßheit
Handelsregister Eintragungen korrekt?
Organe Bestellung, Vertretung
Beteiligungen Tochtergesellschaften

Verträge

Vertragsart Prüfungsfokus
Kundenverträge Laufzeit, Kündigung, CoC
Lieferantenverträge Abhängigkeiten, Konditionen
Mietverträge Laufzeit, Kosten, Optionen
Darlehensverträge Covenants, CoC-Klauseln
Arbeitsverträge Kündigungsschutz, Nebenleistungen

Change of Control (CoC)

Wichtig: Viele Verträge enthalten Klauseln, die bei Eigentümerwechsel greifen: - Kündigungsrechte - Zustimmungserfordernisse - Preisanpassungen

Geistiges Eigentum

Prüfungspunkt Fokus
Marken Inhaberschaft, Schutzumfang
Patente Laufzeit, Verteidigung
Software Lizenzen, Eigenentwicklung
Know-how Schutzmaßnahmen

Arbeitsrecht

Prüfungspunkt Relevanz
Arbeitsverträge Klauseln, Befristungen
Betriebsvereinbarungen Bindungen
Tarifbindung Verpflichtungen
Betriebsübergang § 613a BGB
Pensionszusagen Haftungen

Rechtsstreitigkeiten

Prüfungspunkt Bewertung
Laufende Verfahren Risiko, Kosten
Drohende Verfahren Wahrscheinlichkeit
Abgeschlossene Verfahren Lessons learned

Typische Findings

Gesellschaftsrechtliche Issues

Finding Konsequenz
Fehlerhafte Beschlüsse Heilung erforderlich
Unklare Vertretungsregelung Aufklären
Fehlende Zustimmungen Nachholen

Vertragliche Risiken

Finding Konsequenz
CoC-Klauseln Zustimmung einholen
Nachteilige Konditionen Kaufpreis, Synergien
Kündigungsrisiken Bindung der Kunden
Langfristige Bindungen Flexibilität eingeschränkt

Compliance-Issues

Finding Konsequenz
DSGVO-Verstöße Bußgelder, Anpassung
Genehmigungslücken Nachholen
Umweltthemen Sanierungskosten

Datenzimmer-Anforderungen

Typische Dokumentenliste

Kategorie Dokumente
Gesellschaftsrecht Satzung, Beschlüsse, HR-Auszüge
Verträge Top-Kunden, -Lieferanten, Miet-
Geistiges Eigentum Marken, Patente, Lizenzen
Arbeitsrecht Muster-AV, BV, Organigramm
Compliance Genehmigungen, Policen
Litigation Übersicht Verfahren

Ergebnisse und Reporting

LDD-Report

Kapitel Inhalt
Executive Summary Key Issues, Empfehlungen
Gesellschaftsrecht Struktur, Organe
Wesentliche Verträge Analyse, CoC
IP Status, Risiken
Arbeitsrecht Struktur, Risiken
Litigation Übersicht, Bewertung
Compliance Status, Lücken
Red Flags Kritische Issues

Kategorisierung

Kategorie Bedeutung
Dealbreaker Transaktion gefährdet
Material Issue Kaufpreisrelevant
Minor Issue SPA-Klausel
Information Hinweis

Implikationen für SPA

Typische Gewährleistungen

Bereich Warranty
Gesellschaftsrecht Ordnungsgemäße Errichtung
Eigentum Lastfreies Eigentum
Verträge Keine wesentlichen Kündigungen
IP Inhaberschaft, keine Verletzung
Compliance Einhaltung Gesetze
Litigation Keine drohenden Verfahren

Freistellungen (Indemnities)

Bei identifizierten Risiken: - Spezifische Freistellung - Kaufpreiseinbehalt (Escrow) - Versicherungslösung

Zusammenspiel mit anderen DD-Streams

Die LDD ist Teil der Gesamt-Due Diligence:

Stream Schnittstelle
Financial DD Vertragskonditionen, Rückstellungen
Tax DD Steuerklauseln, Strukturfragen
HR DD Arbeitsverträge, Pensionen
Commercial DD Kundenverträge

Besonderheiten bei verschiedenen Transaktionsformen

Share Deal

Fokus Grund
Alle Verträge Gehen über
Alle Risiken Werden übernommen
Vollständige Prüfung Umfassende LDD nötig

Asset Deal

Fokus Grund
Zu übernehmende Assets Selektiv
Vertragsübergang Zustimmung Dritter
§ 613a BGB Betriebsübergang

Fazit

Die Legal Due Diligence ist unverzichtbar für Transaktionen:

  • Risikoerkennung: Rechtliche Fallstricke identifizieren
  • Strukturierung: Optimale Deal-Struktur
  • Verhandlung: Basis für SPA
  • Absicherung: Gewährleistungen und Freistellungen

Eine gründliche LDD schützt vor bösen Überraschungen nach dem Closing.


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Firmium Team

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